Ruhlaer Stadträte haben beschlossen

Kinder- und Jugendarbeit soll erhalten bleiben

Als Thema der Stadtratssitzung am letzten Montagabend wurde nochmals die Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Ruhla diskutiert, angesprochen dabei auch die in den Nachbargemeinden. Erläutert wurde, dass man seitens dieser Einrichtungen nicht immer alle jugendlichen Menschen erreichen kann, was auch Silvia Gürtler, die engagiert im Ruhlaer Jugendclub „Freetime“ tätig ist, in der vergangenen Sitzung des Kultur,- Sport- und Sozialausschusses bestätigte. Im Gespräch war zudem nochmals die mobile Jugendarbeit, um zukunftsorientiert noch intensiver auf die Bedürfnisse Jugendlicher eingehen bzw. Beratung und Hilfe in schwierigen Lebenslagen geben zu können. Im kommenden Jahr könnten nun aber aufgrund der allgemeinen Sparmaßnahmen Kinder- und Jugendeinrichtungen von Kürzungen betroffen und Schließungen die Folge sein. So vielleicht auch der Ruhlaer Jugendclub. Hierfür hatte die Fraktion Bürgerbündnis/Freie Wähler einen Grundsatzbeschlussantrag gestellt, in dem sich klar für den weiteren und vor allem langfristigen Erhalt bzw. den Ausbau der bereits bestehenden Strukturen und Kapazitäten der Kinder- und Jugendarbeit in Ruhla und in Abstimmung auch mit den Nachbargemeinden Seebach und Wutha-Farnroda ausgesprochen wird. Neben den jetzigen Freizeitgestaltungsmöglichkeiten sollen weitere Angebote folgen, um die bisherigen Betreuungslücken schließen zu können.

In einem gemeinsamen Treffen der jeweiligen Bürgermeister soll nun darüber abgestimmt und ein adäquates Konzept erstellt werden, um die Jugendarbeit erst einmal weiter aufrechterhalten zu können, ohne dass dabei unmittelbare Kosten entstehen. Neustrukturierungen sollen seitens des Landratsamtes Wartburgkreis als Träger der Jugendhilfe vorgenommen werden, was letztlich eine mobile Jugendarbeit schwierig macht, da der Stellenanteil an Personal noch geringer sein wird, erklärte Lars Böber von der AWO in seinem Kurzvortrag während der Sitzung. Zudem laufen Verträge bis Ende 2024 aus. Derzeit begleitet eine spezialle Institution der Jugendhilfe den Verlauf der Umstrukturierungsmaßnahmen, bei denen auch die Einwohnerzahlen bzw. soziale Aspekte eine Rolle spielen sollen. Für die Jugendeinrichtungen in Ruhla und Wutha-Farnroda würde das nur noch einen Stellenanteil von 2,5 VBE (Vollbeschäftigteneinheit) bedeuten, von zuvor 3,5 VBE.

Im Stadtrat sprach man sich dafür aus, dass der Bürgermeister gemeinsam mit Seebach und auch Wutha-Farnroda wie auch dem Wartburgkreis als Träger über diese Situation wie beschrieben verhandeln solle, denn der Ruhlaer Jugendclub soll unbedingt bestehen bleiben und die Grundversorgung weiterhin gesichert sein.

Lösungskonzept zur Beleuchtung im Bereich der Bushaltestelle an der Grundschule Ruhla

Stadtratsmitglied Stefan Hartung (CDU) hatte in einem Antrag auf die derzeit unzureichende Straßenbeleuchtung im Bereich der
Bushaltestelle der Ruhlaer Grundschule bis hin zur Fußgängerampel und der Abzweigung in die Köhlergasse verwiesen. Für einen Fahrzeugführer werde die Sicht auf beide Straßenseiten somit erschwert und es bestehe Unfallgefahr in Bezug auf die Schüler. Wegen der geparkten Autos der Anwohner könne man zudem erst ca. 30 Meter vor der Ampel die eine Straßenseite genau im Blick haben. Von 92 Abstimmenden in einer Umfrage in der Facebook-Gruppe „WIR.Ruhla.Thal.Kittelsthal“, die Stefan Hartung eingestellt hatte, haben 90 diese Situation ähnlich berichtet und gleichwohl für eine verbesserte Beleuchtungslösung plädiert.

Um hauptsächlich für die Wintermonate, wo es auf dem morgendlichen Weg zur Schule immer noch dunkel ist, eine verbesserte Ausleuchtung dieses Bereiches durch weitere Lampen zu ermöglichen, wurde zur Umsetzung in den Bauausschuss verwiesen, damit die Stadt Ruhla die bereits beauftragte Elektrofirma, die sich regelmäßig um die Straßenbeleuchtung kümmert, in die Sachlage mit einbeziehen und dies zeitnah realisieren kann.

Erhöhung der Pachten für Garagenflächen auf städtischem Grund und Boden

Ebenso wurde am Sitzungsabend über die Erhöhung der Pachten von Garagenflächen, die sich auf dem Grund und Boden der Stadt Ruhla befinden, abgestimmt. Zum 01.06.2023 werden diese von 62,00 Euro auf 120,00 Euro pro Jahr erhöht. Mit dem Verweis auf vergleichbare Grundstücke wurde das Nutzungsentgelt angepasst. Ortsüblich sind Entgelte, die nach dem 02.10.1990 in der Gemeinde oder Orten für Grundstücke vergleichbarer Art, Größe, Beschaffenheit oder Lage vereinbart worden sind. Das Haushaltssicherungskonzept ist aufgrund dieser vorzeitigen Erhöhung in 2023 anzupassen und werde damit das Ergebnis für 2023 um ca. 15.000,00 Euro verbessern.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

Vorgelegt wurde im Stadtrat auch die Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Kurzen Diskussionsbedarf gab es zur Haushaltstelle, in welcher die Ausgaben für das Staubecken im Thaler Fuchsgrund eingestellt sind und die finanziellen Mittel für die Studie zur Betreibung im Plan 2022 mit 8.000,00 Euro und aktuell in der Mittelüberschreitung mit 10.000,00 Euro stehen. Grund hierfür sind die für ein Gutachten erneut notwendig gewordenen Vermessungsarbeiten.

Ebenso wurden die Eckdaten der Jahresrechnung der Stadt Ruhla aus 2022 vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.

Text/Foto: aki/rz

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